Bürgermeister verlangt Nichtraucherschutz

Ole von Beust erwartet, dass sich die Bundesländer auf ein einheitliches Rauchverbot in Gaststätten verständigen werden.

"Ich bin überzeugt, dass die Länder eine einheitliche Regelung zum Rauchverbot hinbekommen", sagte von Beust der "Bild am Sonntag". Ziel sei, Verbote dort zu erlassen, wo die Gefährdung am größten sei, in öffentlichen Gebäuden, Verkehrsmitteln und Gaststätten. Ausnahmen werde es für Bars und kleinere Lokale geben.

Für Hamburg ist eine landesrechtliche Regelung in Vorbereitung, erklärt Hartmut Stienen, Sprecher des Gesundheitsressorts, diese basiere auf dem gescheiterten Bundesgesetz. Zumindest mit den norddeutschen Ländern wolle man einheitliche Gesetze erreichen. Die Maßnahmen werden in Arbeitsgruppen beraten, im März wollen sich die zuständigen Minister zusammensetzen.

Click here to find out more!Für eine liberale Regelung plädierte am Sonntag Rose Pauly, Präsidentin des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga. "Unabhängig davon, dass eine bundesweite Regelung wünschenswert ist, würde ich mich freuen, wenn wir in Hamburg zu einer liberalen Lösung kommen. Die Unternehmer sollen selbst entscheiden", sagte Pauly. Die Branche habe bewiesen, dass sie mit den Marktkräften umgehen könne. In jedem Hotel gebe es Nichtraucherzimmer, obwohl dies nicht vorgeschrieben sei. Ebenso seien in vielen Gaststätten Nichtraucherbereiche eingerichtet worden, und wenn der Markt dies nachfrage, werde es noch zunehmen. Pauly: "Wir sind in Deutschland immer in Gefahr, den Marktkräften zu misstrauen. Aber wir brauchen nicht für alles ein Gesetz."

Beim Thema Rauchen werde viel zu häufig mit Emotionen Politik gemacht, aber nicht mit Verstand, meinte Pauly.

flo

 

Artikel erschienen am 29.01.2007

Quelle: www.welt.de

nichtraucherschutz am 4.2.07 07:26

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