Ist ein Volksbegehren jetzt noch nötig ?

 

Länder offenbar über Rauchverbote einig

 

Die Bundesländer haben sich auf Fachebene einem Zeitungsbericht zufolge auf weitgehende Rauchverbote verständigt. Auch Gaststätten sollen betroffen sein. Von „extra ausgewiesenen Raucherzimmern“ ist die Rede.


 Mehr zum Thema: Rauchen
 

SPD plant neuen Anlauf für Anti-Rauch-Gesetz (31.01. 09:37)

 

Brüssel verstärkt Druck auf Raucher  (30.01. 10:04)

 

Sachsen-Anhalt plant scharfes Rauchverbot (15.01. 14:18)

 
 

Zum Special ...

 


Rauchfreie Gaststätten? Experten der Bundesländer haben sich angeblich auf Rauchverbote geeinigt. Foto: dpa
Bild vergrößernRauchfreie Gaststätten? Experten der Bundesländer haben sich angeblich auf Rauchverbote geeinigt. Foto: dpa

HB BERLIN. Nach Ansicht der zuständigen Referats- und Abteilungsleiter sollten die Verbote nicht nur in Schulen, Kindertagesstätten und Krankenhäusern, sondern auch in Gaststätten gelten, meldete die „Süddeutsche Zeitung“. Den Experten zufolge solle dort das Qualmen nur noch in extra ausgewiesenen Raucherzimmern möglich sein. Darauf habe sich die Facharbeitsgruppe der Bundesländer zum Nichtraucherschutz bei ihrer abschließenden Sitzung in Hannover geeinigt.

Die Arbeitsgruppe habe unter der Federführung Niedersachsens getagt. Der Sprecher der niedersächsischen Gesundheitsministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU) sagte, über die Vorschläge der Facharbeitsgruppe müsse „jetzt aber noch politisch entschieden werden“. Dies solle bei einem „Nichtraucher-Gipfel“ in Hannover am 23. Februar geschehen.

An dem Treffen würden die Gesundheitsminister der Länder sowie die zuständigen Ressortchefs aus dem Bund teilnehmen. Niedersachsen sei zuversichtlich, dass es dann zu einer einvernehmlichen Lösung unter den Ländern kommen werde.

Ein bundesweites Verbot des Rauchens in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten war im Dezember aus rechtlichen Gründen gescheitert, weil die Länder für das Gaststättengesetz zuständig sind.

Rund 100 der bundesweit insgesamt etwa 2100 Krankenhäuser haben das Rauchen bereits freiwillig verbannt. Die Bundesregierung verlangte am Montag auch von anderen Kliniken ein Zeichen für den Nichtraucherschutz. Krankenhäuser hätten eine besondere Verantwortung, sagte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD). Sie zog dennoch eine positive Zwischenbilanz. „Das Projekt ist auf gutem Weg.“ Es sei eine wesentliche Ergänzung für die Pläne von Bund und Ländern für Rauchverbote.

 

nichtraucherschutz am 6.2.07 12:49

bisher 0 Kommentar(e)     TrackBack-URL

Name:
Email:
Website:
E-Mail bei weiteren Kommentaren
Informationen speichern (Cookie)


 Smileys einfügen