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Was machen die Sachsen ?

Hoppe warnt Bundesregierung vor Einknicken bei Rauchverbot

Ärztepräsident fordert Änderung der Arbeitsstättenverordnung

Sachsen plant neue Regelungen

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nichtraucherschutz am 30.12.06 10:54, kommentieren

Jetzt ist Hessen am Zug

Nach dem Rückzieher der Bundesregierung sind nun die Länder in Sachen Nichtraucherschutz in der Pflicht. Die Regierung in Hessen hält sich noch bedeckt, die Opposition hingegen macht Druck.

Quelle. HR - Online.de   mehr

2 Kommentare nichtraucherschutz am 30.12.06 10:39, kommentieren

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 601/06
Magdeburg, den 5. Dezember 2006
Gesundheitsministerin Kuppe sagt dem Zigarettenqualm den Kampf an / Nichtraucherschutzgesetz vor-gelegt
Sachsen-Anhalt bereitet als erstes ostdeutsches Bundesland ein weitgehendes Rauchverbot vor. Gesundheitsministerin Dr. Gerlinde Kuppe legte dazu am heutigen Dienstag den Entwurf für ein Nichtraucherschutzgesetz vor. Das Kabinett gab diesen zur Anhörung frei.
Nach dem Gesetzentwurf soll das Rauchen grundsätzlich untersagt werden in allen Gebäuden der öffentlichen Verwaltung des Landes, in Krankenhäusern sowie Kur- und Reha-Einrichtungen, in Kindertagesstätten, Schulen und Jugendklubs sowie in Senioren-, Behinderten- und Pflegeeinrichtungen.
Das weit reichende Rauchverbot soll laut Gesetzentwurf zum 1. August 2007 gelten. Insbesondere Schulen haben damit Zeit zur Vorbereitung, um die neuen Regelungen dann mit Beginn des neuen Schuljahres umzusetzen zu können. Ausgenommen vom allgemeinen Rauchverbot sind dem Gesetzentwurf zufolge Justizvollzugsanstalten, Patientinnen- und Patientenzimmer im Maßregelvollzug sowie die Zimmer in Heimen, die allein den Bewohnerinnen und Bewohnern zur privaten Nutzung überlassen sind.
Nach drei Jahren wird das Gesundheitsministerium einen Erfahrungsbericht zur Wirksamkeit des Nichtraucherschutzgesetzes vorlegen. Das Gesundheitsministerium ist per Dienstvereinbarung seit 1. September rauchfreies Ministerium.
Kuppe betonte: „Rauchen ist nicht eine beliebige Gesundheitsgefährdung. Rauchen kann zum Tod führen. Jährlich sterben in Deutschland etwa 110.000 bis 140.000 Menschen infolge des Tabakkonsums. Aber nicht nur für Raucherinnen und Raucher ist Nikotin in höchstem Maße gesundheitsschädigend. Gefährdet sind auch Nichtraucherinnen und Nichtraucher. Passivrauchen kann ebenso zum Tod führen. Bundesweit sterben jährlich 3.000 bis 5.000 Menschen, die gar nicht selbst rauchen, an Krankheiten wie Lungenkrebs, die eindeutig durch Passivrauchen verursacht werden.“
Angesichts der gravierenden Gesundheitsgefährdungen setzt Kuppe auf ein weit reichendes Rauchverbot. Die bisherigen Regelungen zum Schutze der Nichtraucherinnen und Nichtraucher, die Appelle und freiwilligen Aktionen reichen nach den Worten der Ministerin nicht aus. So beteiligen sich zwar landesweit rund 35 Schulen an einem Bundesprojekt zur „rauchfreien Schule“. Die Zahl der rauchenden Schülerinnen und Schüler hat sich dennoch in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich erhöht. Laut einer Studie rauchten 1998 etwa 20 Prozent der Schülerinnen und Schüler, im Jahr 2003 waren es etwa 37 Prozent. Das Einstiegsalter für das Rauchen liegt bei gut elf Jahren. Kuppe will mit einem Rauchverbot freiwillige Aktionen, wie sie neben den Schulen auch im Krankenhausbereich laufen, unterstützen.
Zugleich betonte die Ministerin: „Das Gesetz unterstützt uns im Kampf gegen Zigarettenqualm. Es entbindet uns jedoch nicht davon, auch weiterhin kraftvoll in Projekte der Prävention und Gesundheitsvorsorge zu investieren.“ Der Kampf gegen das Rauchen ist auch eines von fünf Gesundheitszielen in Sachsen-Anhalt. Demnach soll der Anteil von Raucherinnen und Rauchern in der Bevölkerung spürbar gesenkt werden.
Kuppe: „Das Nichtraucherschutzgesetz ist der Einstieg zu einem rauchfreien Sachsen-Anhalt. Wir sind am Anfang eines längeren Weges. Ich bin zuversichtlich, dass wir in den nächsten Jahren weiter kommen werden. Noch Ende Mai zum Weltnichtrauchertag wollte das Thema kaum jemand öffentlich diskutieren, einen Monat später zur Gesundheitsministerkonferenz in Dessau war es in aller Munde. Nach Bremen sind wir das zweite Bundesland, das jetzt eine gesetzliche Regelung in Angriff nimmt. Auf Bundesebene haben sich die Koalitionsspitzen zu den Inhalten eines Nichtraucherschutzes in Deutschland verständigt.“
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nichtraucherschutz am 30.12.06 10:26, kommentieren

Was machen die Bayern ?

Montag, 06. November 2006

Gesetzliches Rauchverbot auch für Gaststätten


ERLANGEN. Seine Forderung nach einem gesetzlichen Rauchverbot in öffentlichen Räumen und Gaststätten hat Bayerns Gesundheitsminister Dr. Werner Schnappauf mit einer neuen Studie untermauert. "In Gaststätten, Kneipen oder Diskotheken, in denen geraucht wird, besteht eine echte Gesundheitsgefahr, auch wenn sich Gäste nur kurze Zeit aufhalten.

Ganz besonders gefährdet sind Kinder und junge Menschen", machte der Minister beim Bayerischen Präventionstag in Erlangen deutlich. Nach den ersten Ergebnissen der Tabakrauch-Studie des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) sind verschiedene giftige Stoffe in verrauchten Räumen 10- bis 50-fach, teilweise bis 180-fach höher als in rauchfreien Räumen.

Der Minister begrüßte die heute geäußerte Bereitschaft des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes (BHG), für eine gesetzliche Regelung offen zu sein und nicht auf der bloßen Fortsetzung der freiwilligen Vereinbarung zu bestehen. Erforderlich sei eine vernünftige Regelung, die das Nichtrauchen zum Normalfall macht, aber auch sachgerechte Ausnahmen, wie beispielsweise für Festzelte ermöglicht. Die Gaststätten hatten Schnappauf zufolge die Möglichkeit, auf freiwilligem Weg den Nichtraucherschutz zu verbessern, insgesamt nicht weitgehend genug genutzt. Bayern hatte als erstes Land eine entsprechende freiwillige Vereinbarung mit dem BHG zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes getroffen, nachdem die damalige Bundesregierung bundesweit keine gesetzlichen Maßnahmen ergreifen wollte.

Quelle: Pressemeldung von Werner Schappauf Staatsminister für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 

nichtraucherschutz am 30.12.06 10:20, kommentieren

Aktuelle SPD Forderung in Rheinland Pfalz

7.12.2006 Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, fordert eine Bund-Länder-Allianz für den Nichtraucherschutz. Er reagiert damit auf aktuell geäußerte Bedenken, wonach der in der Koalitionsarbeitsgruppe gefundene Kompromiss zum Nichtraucherschutz wegen teilweise mangelnder Gesetzgebungskompetenz des Bundes nicht umsetzbar sei. Damit Pläne zum Nichtraucherschutz in Deutschland nicht aus formal juristischen Gründen scheitern, schlägt Hartloff in einem Brief an die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen von Bund und Ländern ein abgestimmtes Vorgehen vor.

Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, fordert eine Bund-Länder-Allianz für den Nichtraucherschutz. Er reagiert damit auf aktuell geäußerte Bedenken, wonach der in der Koalitionsarbeitsgruppe gefundene Kompromiss zum Nichtraucherschutz wegen teilweise mangelnder Gesetzgebungskompetenz des Bundes nicht umsetzbar sei. Damit Pläne zum Nichtraucherschutz in Deutschland nicht aus formal juristischen Gründen scheitern, schlägt Hartloff in einem Brief an die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen von Bund und Ländern ein abgestimmtes Vorgehen vor. „Ziel muss es sein“, so Hartloff, „dass sich Bund und Länder auf klare Regeln verständigen, die jeder Beteiligte dann je nach seiner Zuständigkeit erlässt.“ Auf diese Weise könnten Elemente der Bundeszuständigkeit und die Felder, die sich in der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder befinden, ineinander greifen. Hartloff erinnerte daran, dass es in der Vergangenheit etwa schon „Muster-Polizeigesetze“ gab.

Dieses abgestimmte Vorgehen habe auch den Vorteil, dass es in Deutschland rasch zu einem einheitlichen Nichtraucherschutz kommen könne. Ein Scheitern der Initiative für einen effektiven Nichtraucherschutz wäre insbesondere vor dem Hintergrund der unlängst beschlossenen Föderalismusreform den Menschen in Deutschland nicht vermittelbar.

Hartloff schlägt vor, sich auch im Rahmen der nächsten SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz mit der Bund-Länder-Allianz für den Nichtraucherschutz zu befassen.

1 Kommentar nichtraucherschutz am 30.12.06 10:15, kommentieren

Nichtraucherschutz in Hessen verbessert

11.7.2006  Kabinett beschließt umfassenden Nichtraucherschutz in den Landesbehörden

Die Landesregierung will den Nichtraucherschutz verbessern und geht mit gutem Beispiel voran. Der rheinland-pfälzische Ministerrat stimmte heute einer entsprechenden Vorlage des Gesundheitsministeriums zu, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Bis zum 1. Januar 2007 sollen die obersten Landesbehörden und bis 30. Juni 2007 die nachgeordneten Behörden, wie Struktur- und Genehmigungsdirektionen, Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Landesämter, Finanzämter und Forstbetriebe, Dienstvereinbarungen mit den Personalvertretungen zum Nichtraucherschutz abschließen. Ihr Ministerium werde dazu in Kürze einen Mustertext vorlegen, kündigte die Ministerin an.

Die Erfahrungen, die mit der Umsetzung der Dienstvereinbarungen gesammelt werden, könnten Vorbild für die Verbesserung des Nichtraucherschutzes in anderen öffentlichen Räumen sein, so die Ministerin. Dort, wo das Land allein Hausherr sei, sei es konsequent, schnell zu handeln und dazu Dienstvereinbarungen abzuschließen oder andere Regelungen zu treffen. In den weiteren öffentlichen Gebäuden und öffentlichen Verkehrsmitteln, Einrichtungen des Gesundheitswesens, der Behindertenhilfe und Pflege sollten dort, wo noch nicht vorhanden, konkrete Vereinbarungen zum Nichtraucherschutz angestoßen werden. Wenn diese Maßnahmen nicht zustande kämen, seien Rauchverbote angezeigt, die gegebenenfalls gesetzlich normiert werden müssten. Inwieweit zur Zeit gesetzlicher Handlungsbedarf bestehe, werde in Abstimmung mit den Ressorts bis zum Ende der Sommerpause geklärt, so die Ministern.

Passivrauchen koste jährlich bundesweit rund 3.300 Menschen das Leben. In Rheinland-Pfalz leben nach Angaben der Ministerin 320.000 Raucherinnen und Raucher, die durchschnittlich 20 oder mehr Zigaretten rauchen. Rund 2.100 Menschen im Land sterben pro Jahr an bösartigen Neubildungen in der Luftröhre, den Bronchien und der Lunge, die zu 80 bis 90 Prozent durch das Rauchen verursacht werden. „Diese Zahlen belegen deutlich, dass dem Nichtraucherschutz in Deutschland wesentlich mehr Bedeutung beigemessen werden muss, als dies bislang der Fall war“, so die Ministerin. Auf ihrer jüngsten Jahreskonferenz hätten die Gesundheitsministerinnen und –minister der Länder den Handlungsbedarf deutlich gemacht und eine Reihe von Maßnahmen dargestellt. Das Land Rheinland-Pfalz werde auch künftig die Prävention als Schwerpunkt seiner Suchtpolitik fortführen. Vielfältige Maßnahmen wie beispielsweise die Kampagne ‚Lass stecken’, Nichtraucherkurse oder Aktionsprogramme zur Förderung des Nichtrauchens trügen dazu bei, dass insbesondere junge Menschen erst gar nicht mit dem Rauchen anfangen.

Quelle: Ministerium für Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen

1 Kommentar nichtraucherschutz am 30.12.06 10:12, kommentieren

NRW

Wir haben unseren Wohnsitz in Nordrhein Westfalen.

Aber wie sieht es in den anderen Bundesländern aus ?

Her erwarten wir Kommentare aus anderen Bundesländern.

1 Kommentar nichtraucherschutz am 27.12.06 10:05, kommentieren